Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeines
Die nachstehenden Bedingungen gelten für jeden Geschäftsverkehr mit uns, auch wenn sie nicht jeweils zum Gegenstand einzelner Geschäfte gemacht werden. Das gilt nur dann nicht, wenn schriftlich ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des Kunden Lieferungen an ihn vorbehaltlos ausführen.

II. Lieferbedingungen, Lieferhemmnisse, höhere Gewalt
Der Versand von Waren geschieht auf Gefahr des Kunden; es sei denn, der Transport erfolgt mit unseren eigenen Fahrzeugen. Die Gefahr geht mit Abschluss des Ladevorgangs über. Teillieferungen behalten wir uns vor. Unsere Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt der vollständigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung, es sei denn, die unvollständige oder verspätete Selbstbelieferung ist durch uns zu vertreten.
Lieferhemmnisse wegen höherer Gewalt oder aufgrund von unvorhergesehenen oder von uns nicht zu vertretenden Ereignissen, wie etwa Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, Pandemien und Epidemien, nachträglicher Wegfall von Ausfuhr- und Einfuhrmöglichkeiten, Unruhen, kriegerische oder terroristische Akte und Blockaden von Beförderungswegen entbinden uns für die Dauer und im Umfang der Lieferhemmnisse von der Verpflichtung, vereinbarte Lieferzeiten oder Lieferumfänge einzuhalten. Soweit möglich, wird der Kunde über den Grund, den voraussichtlichen Umfang und die voraussichtliche Dauer des Lieferhemmnisses in Kenntnis gesetzt. In diesen Fällen sind wir berechtigt, den Lieferumfang und/oder den Lieferzeitpunkt anzupassen.
Beruht das Lieferhemmnis auf einer unvollständigen oder verspäteten Selbstbelieferung oder kann das Lieferhemmnis bzw. deren Auswirkungen auf absehbare Zeit nicht behoben werden und haben wir den Grund des Lieferhemmnisses nicht zu vertreten, steht beiden Parteien das Recht zur außerordentlichen Kündigung zu.

III. Zahlungsbedingungen  
Der Verkauf erfolgt zu den von uns jeweils festgesetzten Tages-Abgabepreisen zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Rechnungen sind vom Kunden ohne Abzug bei Rechnungserhalt sofort fällig und zu bezahlen.  Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und etwaiger sonstiger fälliger Forderungen bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum. Bei Zahlungsverzug haben wir das Recht, weitere Lieferungen von der Bezahlung der Rückstände aus demselben Vertragsverhältnis abhängig zu machen.

IV. Gewährleistung und Schadensersatz
Mengenmäßige Mängel sind sofort bei Empfang der Sendung, offensichtliche Qualitätsmängel innerhalb von 8 Tagen nach Empfang und nicht erkennbare Mängel innerhalb der gleichen Frist ab Entdeckung schriftlich zu rügen. Die Gewährleistung ist zunächst auf eine Ersatzlieferung beschränkt. Wenn diese fehlschlägt, steht dem Kunden nach seiner Wahl ein Anspruch auf Herabsetzung des Kaufpreises oder die Rückgängigmachung des Vertrages zu. Weitere Gewährleistungsansprüche sind abgesehen von den im folgenden Absatz genannten Fällen ausgeschlossen. Eventuelle Mängel- und/oder sonstige Gegenansprüche geben dem Kunden kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht, es sei denn, die Forderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
Wir haften auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, ferner bei schuldhafter Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht. Die Höhe der Haftung ist – ausgenommen bei Vorsatz – auf den Umfang des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt. Die gesetzliche Haftung wegen eines Personenschadens wie auch die Ansprüche des Kunden aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

V. Leergut
Mengenmäßige Mängel sind sofort bei Empfang der Sendung, offensichtliche Qualitätsmängel innerhalb von 8 Tagen nach Empfang und nicht erkennbare Mängel innerhalb der gleichen Frist ab Entdeckung schriftlich zu rügen. Die Gewährleistung ist zunächst auf eine Ersatzlieferung beschränkt. Wenn diese fehlschlägt, steht dem Kunden nach seiner Wahl ein Anspruch auf Herabsetzung des Kaufpreises oder die Rückgängigmachung des Vertrages zu. Weitere Gewährleistungsansprüche sind abgesehen von den im folgenden Absatz genannten Fällen ausgeschlossen. Eventuelle Mängel- und/oder sonstige Gegenansprüche geben dem Kunden kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht, es sei denn, die Forderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
Wir haften auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, ferner bei schuldhafter Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht. Die Höhe der Haftung ist – ausgenommen bei Vorsatz – auf den Umfang des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt. Die gesetzliche Haftung wegen eines Personenschadens wie auch die Ansprüche des Kunden aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

VI. Aufrechnung
Der Kunde kann mit eigenen Forderungen nicht aufrechnen; es sei denn, diese sind von uns unbestritten, anerkannt oder rechtskräftig festgestellt. Bei Mängeln der Lieferung bleiben die Gegenrechte des Kunden unberührt.

VII. Datenschutz    
Wir beachten beim Umgang mit personenbezogenen Daten die gesetzlichen Vorschriften über den Datenschutz. Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden, soweit dies für die Begründung, Durchführung oder Beendigung eines vertraglichen oder vertragsähnlichen Verhältnisses samt vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich oder in unserem berechtigten Interesse ist. Weitere Datenschutzhinweise insbesondere zu den Betroffenenrechten, der Beschwerdestelle und des Datenschutzbeauftragten sind gemäß Art.13, 14 DS-GVO unter https://www.markgrafen.com/datenschutzhinweise/ zu finden. Dieser Hinweis gilt als Benachrichtigung gemäß § 33 Abs. 1 BDSG.

VIII. Verbraucherschlichtung (Hinweise nach § 36 VSBG)   
Wir sind stets darum bemüht, eventuelle Streitigkeiten aus einem Vertrag einvernehmlich mit unseren Kunden zu lösen. Aus diesem Grund pflegen wir seit je her einen engen Kundenkontakt. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit. Zuständig wäre die Universalschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V., Straßburger Str. 8, 77694 Kehl (www.universalschlichtungsstelle.de).

IX. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle gegenseitigen Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist der Sitz der Gesellschaft, es sei denn, es handelt sich beim Vertragspartner um einen Verbraucher. Wir sind zur Klageerhebung auch an anderen Gerichtsständen berechtigt.